Schrittmeister - Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Auch wir kommen nicht um Allgemeinen Geschäftsbedingungen herum. Wir haben uns bemüht, den Text so verständlich wie möglich zu gestalten.
Solltest du Fragen haben, wende dich gerne jederzeit per E-Mail an uns.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Registrierung
  • 3. Laufzeit der Mitgliedschaft
  • 4. Teilnahme an kostenpflichtigen Wettkämpfen und Durchführung
  • 5. Anmeldung zu kostenpflichtigen Wettkämpfen und Vertragsschluss
  • 6. Vertragsschluss über die Lieferung von Waren
  • 7. Widerrufsrecht
  • 8. Preise und Zahlungsbedingungen
  • 9. Liefer- und Versandbedingungen
  • 10. Eigentumsvorbehalt bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren
  • 11. Mängelhaftung (Gewährleistung) bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren
  • 12. Haftung
  • 13. Verfügbarkeit der Dienste
  • 14. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  • 15. Einlösung von Geschenkgutscheinen
  • 16. Anwendbares Recht
  • 17. Alternative Streitbeilegungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Schrittmeister UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "Anbieter") gelten für die Nutzung der Website www.schrittmeister.de durch Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend "Nutzer") sowie für Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen, die ein Nutzer mit dem Anbieter in Bezug auf gebührenpflichtige Wettkämpfe abschließt.
Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ferner für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Nutzer mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf schrittmeister.de dargestellten Waren abschließt.

1.3 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Nutzers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Registrierung

2.1 Eine Nutzung der Webseite kann nur mit einer Registrierung, d.h. der Anlegung eines Nutzerkontos, erfolgen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bei der Registrierung wird eine eindeutige Nutzerkennung "Userid" vergeben, die bei Anfragen an den Anbieter mit anzugeben ist. Zur Registrierung wird eine E-Mail Adresse benötigt.

2.2 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Andernfalls wird das Nutzerkonto deaktiviert.

2.3 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander nicht zustellbar ist oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. E-Mails des Anbieters an den Nutzer gelten am Tag der Absendung als zugegangen, es sei denn der Anbieter erhält eine Fehlermeldung.

2.4 Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der Dienste oder der Premium-Dienste. Die Nutzung kann jederzeit vom Anbieter oder vom Nutzer ohne Angaben von Gründen beendet werden.

2.5 Die Nutzung der Webseite bieten wir nur Nutzern an, die mindestens 16 Jahre alt sind. Personen, die jünger sind, dürfen unsere Webseite nicht nutzen.

2.6 Der Nutzer wählt bei seiner Registrierung einen Nutzernamen. Es besteht dabei kein Anspruch auf die Zuteilung eines bestimmten Nutzernamens. Der Anbieter ist dazu berechtigt, den Nutzernamen, sowohl aus technischen als auch aus ethischen oder rechtlichen Gründen abzuändern oder zu löschen, ohne dass es hierzu einer Zustimmung bedarf.

3. Laufzeit der Mitgliedschaft

3.1 Die Laufzeit der Mitgliedschaft auf der Seite des Anbieters erfolgt auf unbestimmte Zeit. Bei einer Inaktivität von mehr als 180 Tagen wird der Account vom Anbieter gelöscht.

3.2 Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung des Accounts und der Nutzerdaten erst mit einer Verzögerung von einigen Tagen.

4. Teilnahme an kostenpflichtigen Wettkämpfen und Durchführung

4.1 Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, auf der Website des Anbieters an kostenpflichtigen Wettkämpfen teilzunehmen, für die eine einmalige Teilnahmegebühr erhoben wird. Die Höhe der Teilnahmegebühr richtet sich nach der einschlägigen Dienstleistungsbeschreibung, die dem Nutzer auf der jeweiligen Detailseite angezeigt wird.

4.2 Wird die maximale Anzahl an Teilnehmerplätzen durch den Anbieter begrenzt, richtet sich die Teilnahmeberechtigung eines Nutzers nach dem Zeitpunkt seiner Anmeldung im Vorfeld des Wettkampfs, wobei die Frühzeitigkeit der Anmeldung ausschlaggebend ist.
Ein Anspruch auf Teilnahme am Wettkampf besteht nicht.
Nutzer, denen infolge eines verspäteten Anmeldeversuchs ein Teilnahmeplatz nicht zugesprochen werden kann, haben die Möglichkeit, sich in eine Warteliste einzutragen und bei nachträglich verfügbar werdenden Teilnehmerplätzen vom Anbieter benachrichtigt zu werden. Die Benachrichtigung erfolgen chronologisch nach der zeitlichen Reihenfolge der Eintragungen in die Warteliste.

4.3 Die erfolgreiche Absolvierung eines kostenpflichtigen Wettkampfs erfordert die Erreichung einer bestimmten Schritt- und/oder Etagenzahl in einem vorgegebenen zeitlichen Intervall. Die Wettkampfziele und –intervalle ergeben sich aus der einschlägigen Dienstleistungsbeschreibung auf der Detailseite.

4.4 Jeder angemeldete Nutzer, der das vorgegebene Ziel in der vorgegebenen Zeit erreicht, erhält nach Beendigung des Wettkampfs grundsätzlich ohne Zuzahlung eine personalisierte Medaille mit Symbolwert an seine im Anmeldeprozess angegebene Adresse zugesandt. Die Medaille ist nicht Gegenleistung für die Entrichtung der Teilnahmegebühr, sondern symbolische Bestätigung der erfolgreichen Wettkampfteilnahme. Die Kosten für den Versand der Medaille sind von der Teilnahmegebühr umfasst.

4.5 Für die Lieferung der Medaillen gilt Ziffer 9 entsprechend.

4.6 Einen Teil der entrichteten Teilnahmegebühr (regelmäßig 2€) wendet der Anbieter spendenweise einer gemeinnützigen Organisation zu. Der jeweilige Nutzer kann im Bestellprozess zwischen vorgegebenen Optionen auswählen, an welche Organisation die anteilige Teilnahmegebühr gespendet werden soll. Die auszuwählenden spendenempfangenden Organisationen werden vor Beginn des Wettbewerbs vom Anbieter definiert und variieren von Wettbewerb zu Wettbewerb.

5. Anmeldung zu kostenpflichtigen Wettkämpfen und Vertragsschluss

5.1 Der Nutzer kann seine kostenpflichtige Teilnahme mit Durchlaufen des auf der Website integrierten Bestellprozess erklären. Die auf der Website des Anbieters enthaltenen Leistungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Nutzer.

5.2 Dabei gibt der Nutzer, nachdem er den gewünschten Wettkampf ausgewählt und den elektronischen Anmeldeprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die kostenpflichtige Wettkampfteilnahme ab.

5.3 Der Anbieter kann das Angebot des Nutzers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Nutzer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Nutzern maßgeblich ist, oder
- indem er den Nutzer nach Abschluss der kostenpflichtigen Anmeldung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Nutzer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Nutzers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Nutzer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

5.4 Leistet der Nutzer die Zahlung nicht innerhalb des vereinbarten Zahlungszeitraums (in der Regel 14 Tage) nach Annahme seines Anmeldeangebots durch den Anbieter gemäß Ziffer 4.2., so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass es hierfür einer Fristsetzung bedürfte. Infolge des Rücktritts wird die Teilnahme am Wettkampf storniert und sein Teilnehmerplatz freigegeben.

5.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Anmeldeformular des Anbieters wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Nutzer nach Absendung von dessen Anmeldung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt nicht.

5.6 Vor verbindlichem Abschluss der Anmeldung über das Online-Anmeldeformular des Anbieters kann der Nutzer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Nutzer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Anmeldevorgang abschließenden Button anklickt.

5.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

5.8 Die Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Abwicklung des Anmeldevorgangs statt. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

5.9 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Nutzer nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Nutzer mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Anbieter schon jetzt die Annahme des Angebots des Nutzern in dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

6. Vertragsschluss über die Lieferung von Waren

6.1 Die Möglichkeit des Nutzers zum Vertragsschluss über die Lieferung von Waren setzt eine erfolgreiche Registrierung durch den Nutzer im Sinne von Ziffer 2 voraus.

6.2 Die auf der Website enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Nutzer.

6.3 Der Nutzer kann das Angebot über das in der Website des Anbieters integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Nutzer, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

6.4 Der Anbieter kann das Angebot des Nutzers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Nutzer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Nutzer maßgeblich ist, oder
- indem er dem Nutzer die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Nutzer maßgeblich ist, oder
- indem er den Nutzer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Nutzer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Nutzers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Nutzer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

6.5 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Nutzer nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Nutzer mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Anbieter schon jetzt die Annahme des Angebots des Nutzern in dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

6.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Nutzer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt nicht. Die Bestelldaten werden auf der Website des Anbieters archiviert und können vom Nutzer über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

6.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Nutzer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Nutzer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

6.8  Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

6.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

7. Widerrufsrecht

7.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

7.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

8.1 Sofern sich aus der jeweiligen Leistungs- oder Produktbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

8.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Nutzer auf der Website des Anbieters mitgeteilt.

8.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird im Falle von kostenpflichtigen Wettkämpfen die Teilnahmegebühr, im Falle von Verträgen über die Lieferung von Waren der Kaufpreis nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Anbieter behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Auftragsvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Auftragsvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzern in seinen Zahlungsinformationen auf der Website auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

9. Liefer- und Versandbedingungen

9.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Nutzer angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters ist die im Online-Bestellformular angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Nutzer zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

9.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, trägt der Nutzer die dem Anbieter hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Nutzer sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Nutzer die in der Widerrufsbelehrung des Anbieters hierzu getroffene Regelung.

9.3 Handelt der Nutzer als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Nutzer über, sobald der Anbieter die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Nutzer als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Nutzer oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Nutzer über, sobald der Anbieter die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Nutzer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Anbieter dem Nutzer diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

9.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Anbieter zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Anbieter wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Nutzer unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

9.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

9.6 Gutscheine werden dem Nutzer wie folgt überlassen: per E-Mail.

10. Eigentumsvorbehalt bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren

10.1 Bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren behält sich der Anbieter gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

10.2 Bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren behält sich der Anbieter gegenüber Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

10.3 Handelt der Nutzer bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Nutzer in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Anbieter ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Nutzer bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Anbieters, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Anbieter wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen dem Anbieter gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

11. Mängelhaftung (Gewährleistung) bei Vertragsschlüssen über die Lieferung von Waren

Ist bei Verträgen über die Lieferung von Waren die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt:

11.1 Handelt der Nutzer als Unternehmer,
- hat der Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

11.2 Handelt der Nutzer als Verbraucher, gilt bei gebrauchten Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.

11.3 Die in den vorstehenden Ziffern geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers und
- für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat.

11.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445b BGB unberührt bleiben.

11.5 Handelt der Nutzer als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Nutzer die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

11.6 Handelt der Nutzer als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Nutzer dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

12. Haftung

Der Anbieter haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

12.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

12.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

13. Verfügbarkeit der Dienste

13.1 Der Anbieter ist bemüht, dass seine Website und die dort verfügbaren Dienste in der Regel ohne Unterbrechungen verfügbar sind. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter Einfluss hat. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch kann der Anbieter die Erreichbarkeit seiner Website und der Dienste aufgrund von Servicearbeiten am Informationssystem, Wartungen oder Kapazitätsbelangen ganz oder teilweise vorübergehend unterbrechen oder beschränken. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien den Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht und führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.

13.2 Soweit der Anbieter unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit – nach Vorankündigung - eingestellt oder entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Dem Nutzer erwachsen aus der Einstellung der unentgeltlichen Dienste und Leistungen in diesem Fall keine Rechte, insbesondere kein Anspruch auf Schadensersatz. Der Anbieter wird diese Änderungen soweit möglich rechtzeitig mitteilen.

14. Einlösung von Aktionsgutscheinen

14.1 Gutscheine, die vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Nutzer nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur auf der Website des Anbieters und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

14.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

14.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

14.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

14.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Anbieter nicht erstattet.

14.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Anbieter angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

14.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

14.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Nutzer die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Dienstleistung im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

14.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Anbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

15. Einlösung von Geschenkgutscheinen

15.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

15.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

15.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

15.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

15.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

15.6 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Geschenkgutscheins ergibt.

15.7 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

15.8 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

15.9 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

16. Anwendbares Recht

16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

16.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

17. Alternative Streitbeilegung

17.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

17.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: 20.10.2020